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04.05.2012 [09:54]

Netzpolitik: Sozialdemokraten fordern Reform des Urheberrechts

SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil und SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner, Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D), präsentierten gemeinsame Positionen zum Urheberrecht.

04.05.2012 [09:54]

Königsberger-Ludwig: Herausragende Gedenktagprojekte

Schülerinnen und Schüler erinnern an Opfer der NS-Euthanasie. Die SPÖ-Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig, würdigt die diesjährigen Jugendprojekte anlässlich des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.

02.05.2012 [14:37]

Tagung "Das Recht auf Wissen - für eine progressive Netzpolitik", 4. bis 5. Mai 2012 - Live-Stream ab 16:00

ACTA, PIPA, SOPA, Piratenpartei, Netzpolitik, Urheberrecht - das sind Schlagwörter, die in letzter Zeit häufig den öffentlichen Diskurs bestimmen. Daher laden die Parlamentsfraktionen von SPÖ, SPD und der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament in Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner-Institut und mit Unterstützung von Österreich 2020 zu einer gemeinsamen Tagung.

02.05.2012 [14:28]

SPÖ fordert rasche Umsetzung von EU-Richtlinie gegen Internetabzocke

Irrtümlich abgeschlossene Verträge, die dann zu massiven Zahlungsaufforderungen durch Inkassobüros und Rechtsanwälte
führen, vermeintliche Gratis-Angebote, Mahnschreiben nach angeblichen Urheberrechtsverletzungen - im Internet lauern unzählige Kostenfallen. SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier fordert eine "rasche Umsetzung" der europäischen Verbraucherrechte-Richtlinie gegen "Internetabzocke".

01.03.2012 [14:28]

SPÖ-Landwirtschaftssprecher und SPÖ-Bundesrat Zehentner für mehr Verteilungsgerechtigkeit in der Landwirtschaft

SPÖ-Landwirtschaftssprecher Kurt Gaßner gemeinsam mit dem neu gewählten SPÖ-Bundesrat und "praktizierenden Bauern" Robert Zehentner in einer Pressekonferenz Stellung genommen zum Thema "Herausforderung ländlicher Raum - Die Zukunft der bäuerlichen Betriebe sichern".

02.02.2012 [12:15]

Cap: Christian Broda war ein "Gigant der Reformen"

Jarolim: "Gibt kaum andere Minister mit so starker Vorbildwirkung"

Eine hochkarätige Riege an Politikern, Juristen und Wegbegleitern hat am Mittwoch aus Anlass seines 25. Todestages im Rahmen einer Festveranstaltung dem längstdienenden Justizminister der Zweiten Republik und großen Reformer Christian Broda gedacht.

25.02.2012 [11:35]

Muttonen: Klares Votum Kroatiens für EU-Beitritt

Erfreut zeigt sich SPÖ-EU-Sprecherin Christine Muttonen über das eindeutige Votum Kroatiens für einen EU-Beitritt.

12.12.2011 [11:35]

Bundeshymne würdigt nun auch die großen Töchter Österreichs

Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne wurde im Nationalrat ein Gesetz zur geschlechtergerechten Änderung der österreichischen Bundeshymne beschlossen.

30.11.2011 [11:37]

Matznetter zu Basel III: Gefahr einer Kreditklemme für Klein- und Mittelbetriebe

Für einer schärfere Regulierung des Bankensektors und reduzierte Eigenkapitalanforderungen für Klein- und Mittelbetriebe spricht sich SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter aus.

8.11.2011 [15:10]

Krainer: Gesetzeskonforme Regelung für Kinderbetreuungskosten notwendig

SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer begrüßt die Entscheidung des Unabhängigen Finanzsenates (UFS) zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Damit wurde grundsätzlich bestätigt, dass man durch einen Acht-Stunden-Crash-Kurs nicht zum professionellen Kinderbetreuer gemacht werden kann.

20.10.2011 [11:30]

Kuntzl: Zwei weitere Gutachten bestätigen - Studiengebühren ohne gesetzliche Grundlage nicht möglich

Zwei Gutachten - von Prof. Theo Öhlinger und Prof. Werner Hauser -, die der SPÖ vorliegen, bestätigen die Rechtsmeinung des Verfassungsdienstes, dass die Einhebung von Studienbeiträgen ohne gesetzliche Basis nicht möglich ist, so SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl.

Download:

Gutachten von Prof. Theo Öhlinger

Gutachten von Prof. Werner Hauser

25.10.2011 [11:30]

Bildungsreform: "Epochales Werk: Die Neue Mittelschule wird zur Regelschule"

Gemeinsame Schule bleibt grundsätzliches Ziel – Schmied und Mayer unterstützen Bildungsvolksbegehren: "Bringt Rückenwind"

10.10.2011 [11:30]

Bürgerbeteiligung gestärkt

Petitionen und Bürgerinitiativen können ab sofort auf der Homepage des Parlaments online unterstützt werden.

19.09.2011 [12:49]

Herbstklausur 2011 der SPÖ-Parlamentsfraktion: Verteilungsgerechtigkeit im Mittelpunkt

Fragen der Verteilungsgerechtigkeit standen Montag Vormittag im Mittelpunkt der Beratungen des SPÖ-Parlamentsklubs bei seiner Herbstklausur in Wien, die von SPÖ-Klubobmann Josef Cap eröffnet wurde.

09.09.2011 [10:10]

SPÖ-Parlamentsfraktion präsentiert Positionspapier für eine progressive Netzpolitik

Die SPÖ-Parlamentsfraktion hat auf Initiative von SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger im letzten Jahr ein Positionspapier für eine progressive Netzpolitik erarbeitet. Der inhaltliche Bogen spannt sich dabei von Fragen des Zugangs zum Internet und zu öffentlich finanzierten Inhalten über Open Government, Open Educational Resources und wissenschaftliches Arbeiten im Web bis zum Urheberrecht. >> Download PDF

10.08.2011 [10:00]

Cap: ORF setzt seinen erfolgreichen Weg fort

Mit der Wahl von Alexander Wrabetz zum ORF-Generaldirektor hat der Stiftungsrat mit einem eindeutigen Votum von 29 Stimmen ein Zeichen dafür gesetzt, den erfolgreichen Weg des ORF auch in Zukunft fortzusetzen, wie SPÖ-Klubobmann Josef Cap feststellt.

02.08.2011 [14:00]

Weninger: EU fördert mit 21 Mio. Euro Ökoprojekte an Donau, March und Lavant

Österreich erhält laut Beschluss der EU-Kommission etwas mehr als 21 Millionen Euro aus dem EU-Umweltprogramm Life+ für Ökoprojekte an der March, der Donau und der Lavant, informiert SPÖ-Umweltsprecher Hannes Weninger. "Dass Österreich fast 10 Prozent des gesamten europäischen Fördervolumens von insgesamt 244 Millionen Euro beanspruchen kann, spricht für die Qualität der eingereichten Projekte", so Weninger.

08.07.2011 [16:00]

Ein großes Danke an die Polizei!

Abgeordnete und FSG sorgen für Abkühlung der Polizistinnen und Polizisten rund ums Parlament

06.07.2011 [15:00]

SPÖ-Parlamentsklub gratuliert dem Team der Special Olympics Austria

- insbesondere dem Österreichisches ReiterInnenteam zu 4 Gold-, 6 Silber- und 4 Bronzemedaillen bei Special Olympics – Weltsommerspielen in Athen